Wir, der Vorstand des Kreisverbandes Bad Tölz-Wolfratshausen-Miesbach der Partei dieBasis, wünschen Ihnen alles Gute, Kraft und Zuversicht für das neue Jahr 2022.
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Während der letzten 12 Monate wurde unser aller Leben durch politisch motivierte Entscheidungen weiter stark verändert. Viele Menschen sorgen sich um ihre Familie, ihre Kinder und Enkelkinder, ihre Gesundheit, ihren Beruf, die Sicherheit ihrer Ersparnisse und um das friedliche, gesellschaftliche Zusammenleben im eigenen Land aber auch in der Welt. Diesen Zukunftsängsten gilt es ehrlich und aufrichtig zu begegnen.
Wir stehen für eine lebenswerte Zukunft in Frieden und Freiheit, frei von Angst, Zwang und Diskriminierung auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
Wir fordern von der Bundesregierung und den Länderparlamenten die sofortige Beendigung aller politisch motivierten COVID-19 Einschränkungen.
Wir fordern von der Bundesregierung und den Länderparlamenten die vollständige Wiederherstellung aller Grundrechte des deutschen Grundgesetzes.
Wir fordern von der Bundesregierung und den Länderparlamenten aufgrund der aktuellen politischen Lage:
- Eine freie Impfentscheidung nach umfassender Aufklärung zu Nutzen und Risiken.
- Ein sofortiges Verbot der Corona-Impfung für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren.
- Aufhebung sämtlicher Kontaktbeschränkungen.
- Das Ende aller diskriminierenden „G“-Regelungen.
- Beendigung der Testpflicht symptomloser Menschen.
- Keine Beschränkungen der Meinungsfreiheit durch Zensur und des garantierten Versammlungsrechtes (nach Art. 8 GG).
- Faire, neutrale und unparteiische Berichterstattung der Medien. Keine Einschränkung kritischer Stimmen oder ausländischer Medien in Sozialen Medien, Funk oder Fernsehen.
- Einsetzung eines unabhängigen Expertengremiums, das die Maßnahmen der Regierung zur Pandemiebekämpfung auf Verfassungsmäßigkeit, Wirksamkeit, Verhältnismäßigkeit und entstandene Schäden in wirtschaftlicher, gesellschaftlicher und gesundheitlicher Hinsicht untersucht und die Ergebnisse der breiten Öffentlichkeit zugänglich macht.
Der Vorstand des Kreisverbandes Bad Tölz-Wolfratshausen-Miesbach der Partei dieBasis
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